Keine endgültige Entscheidung über Kita Kinderhaus Rheinberg NRZ 03.06.2016

Foto: Mareike Kluck

Foto: Mareike Kluck

Der Vertrag mit dem Träger evangelische Kirchengemeinde Rheinberg soll zunächst um ein Jahr verlängert werden. In der Zeit wird weiter verhandelt.

 Der Jugendhilfeausschuss war verblüfft – zumindest in großen Teilen: Statt der erwarteten generellen vertraglichen Lösung über die Finanzierung von Aufwendungen für Kindergärten lag ihm nur eine Vereinbarung mit der evangelischen Kindertagesstätte Kinderhaus vor. Erbeten worden sei aber ein großer Wurf.

Karin Ricking (CDU) sprach es als Erste aus. Ihr fehle das Gespräch mit den katholischen Trägern, in der Vorlage tauche aber gar nichts dazu auf. „Ich möchte nicht, dass wir hier was machen, dann da was…“ Ihr Fraktionskollege Markus Geßmann unterstützte das. „Wir brauchen einen Vertrag für alle, eine ganz klare, einheitliche Regelung!“ Peter Mokros (Grüne) unterstützte diese Haltung. „Das, was in diesem Vertragsentwurf drinsteht, soll für andere übernommen werden können.“ Auch Klaus Lang (SPD) plädierte für eine „Gesamtlösung auch für andere Träger“.

Jugenddezernentin Rosemarie Kaltenbach hatte den Willen des Ausschusses anders interpretiert. „Wir haben den Auftrag bekommen, unter Beachtung von Eckpunkten einen Vertrag für das Kinderhaus zu erarbeiten – mit einer Deckelung der Kosten im Vergleich zu einem städtischen Betrieb.“ Diese Eckpunkte sollten dann der Maßstab auch für andere Kindereinrichtungen sein.

Ob es möglich sei, alle Einrichtungen gleich zu behandeln, wurde allerdings angezweifelt. Ein Gespräch mit katholischen Trägern, die noch nicht die von der Verwaltung erbetenen Zahlen geliefert haben, steht noch aus. Und Kaltenbach gab zu bedenken, dass „das Kibiz eine pauschale Finanzierung ist, die so nicht hinhaut. Eine Pauschalierung ist unglaublich schwierig“. Mit ihr könnten unterschiedliche Aufwendungen für Gebäudeunterhaltung nicht abgebildet werden.

Um die Kuh von Eis zu bekommen, machte der CDU-Fraktionsvorsitzende Erich Weisser einen Vorschlag. „Es geht hier nicht darum, irgendjemandem etwas abzuschneiden.“ Deswegen regte er an, mit der evangelischen Kirchengemeinde Rheinberg einen Vertrag über ein Jahr abzuschließen, damit der Weiterbetrieb gewährleistet sei. In dieser Zeit solle dann neu über Zuschüsse über das Kinderhaus verhandelt werden – und darauf aufbauend fünf Jahre laufende Verträge über das Kinderhaus und alle anderen Einrichtungen abzuschließen. Der Jugendhilfeausschuss solle aber nicht endgültig abstimmen, sondern die Verwaltung eine Tischvorlage für die Ratssitzung am 15. Juni erarbeiten. Dort soll dann entschieden werden. Dem konnte sich der Ausschuss ohne Gegenstimmen anschließen.

Wolfgang Krause

Das könnte Dich auch interessieren...